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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Software as a Service Leistungen („SaaS-Bedingungen“)
der
SyncUBookings
Georg-Reismüllerstr. 34
80999 München
Deutschland
Stand: Januar 2012

SyncUBookings als Provider ermöglicht dem ANWENDER zu den nachfolgenden SaaS-Bedingungen die Inanspruchnahme von Serviceleistungen (Nutzung von Anwendungsdiensten bzw. „Software-Applikation“):

1. Allgemein

1.1 Die „SaaS-Bedingungen“ von SyncUBookings gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von den „SaaS-Bedingungen“ von SyncUBookings abweichende Bedingungen des Anwenders erkennt SyncUbookings nicht an, es sei denn, SyncUBookings hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die „SaaS-Bedingungen“ von SyncUBookings gelten auch dann, wenn SyncUBookings in Kenntnis entgegenstehender oder von den „SaaS-Bedingungen“ abweichender Bedingungen des ANWENDERS die Leistung an den ANWENDERS vorbehaltlos ausführt

1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen SYNCUBOOKINGS und dem ANWENDERS zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

1.3 SYNCUBOOKINGS behält sich eine Änderung dieser „SaaS-Bedingungen“ vor. Bei einer Änderung der „SaaS-Bedingungen“ wird SYNCUBOOKINGS dem ANWENDERS schriftlich oder auf elektronischem Weg Änderungen der „SaaS-Bedingungen“ mitteilen. Der ANWENDER hat daraufhin die Möglichkeit, innerhalb von 6 Wochen den Änderungen zu widersprechen. Bei einem Widerspruch gelten die bisherigen „SaaS-Bedingungen“ fort. Der ANWENDER erhält einen deutlichen Hinweis auf die Änderung; die Änderungen werden konkret angezeigt.

2. Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

2.1 Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit der Software von SYNCUBOOKINGS durch den ANWENDERS über einen Internetzugang als Software as a Service (SaaS). Im Falle des Tarifs „Prepaid“ besteht die Nutzungsmöglichkeit der Software ab Freischaltung des erworbenen Guthabens. SYNCUBOOKINGS hat die Software-Applikation auf dem eigenen Server abgelegt und hält diese für den ANWENDERS für die Laufzeit dieses Vertrages zum Abruf bereit. Der ANWENDER darf diese zur Bearbeitung seiner Daten nutzen.

2.2 Soweit urheberrechtliche Interessen von SYNCUBOOKINGS als Provider oder Dritter berührt sein sollten, wird dem ANWENDERS diesbezüglich ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages begrenztes Nutzungsrecht (einfache Lizenz) eingeräumt. Die Erteilung von Unterlizenzen ist nicht gestattet.

2.3 Die Nutzung bestimmter Leistungen (z.B. Umzugs- und Sterbefallprüfung) erfordert die vorherige Unterzeichnung gesonderter Verträge bzw. die Annahme der AGB von Dritten durch den ANWENDER.

2.4 Die für die Nutzung der Software-Applikation erforderlichen Zugangsdaten zur Identifikation und Authentifikation werden dem ANWENDER von SYNCUBOOKINGS per e-mail in der Regel sofort mit Vertragsabschluss mitgeteilt.

2.5 Eine Nutzung der Software-Applikation darf nur von dem im SaaS-Vertrag aufgeführten ANWENDER erfolgen. Zur Nutzung berechtigt sind auch Arbeitnehmer oder andere vom ANWENDER mit der vertragsgemäßen Nutzung der Softwareapplikation Beauftragte.

3. Durchführung des Vertrages

3.1 SYNCUBOOKINGS ermöglicht dem ANWENDER die Nutzung der Anwendungsdienste in der Regel sieben Tage die Woche (24 Stunden). Ausgenommen sind der Zeitaufwand für die erforderliche regelmäßige Wartung und Pflege bzw. technische Verbesserung von Hardware und Software (geplante „Down-Zeit“) sowie Fälle gemäß nachfolgend Ziff. 13 (Höhere Gewalt und sonstige von SYNCUBOOKINGS nicht zu vertretende Leistungshindernisse). Die geplanten „Down-Zeiten“ sind bei der Bemessung der Vergütung bereits berücksichtigt; eine Minderung der geschuldeten Vergütung wegen geplanter „Down-Zeiten“ kommt nicht in Betracht.

3.2 Die Verfügbarkeit der Software-Applikation beträgt 99 % pro Jahr. In die Verfügbarkeitsberechnung fließen geplante und/oder mit dem ANWENDER vereinbarte „Down-Zeiten“ nicht mit ein.

3.3 SYNCUBOOKINGS wird den ANWENDER über eine Unterbrechung der Verfügbarkeit wegen geplanter „Down-Zeiten“ rechtzeitig im Voraus (schriftlich/per e-mail) informieren.

3.4 Für Testzwecke eingerichtete accounts können jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch SYNCUBOOKINGS gesperrt werden.

4. Weiterentwicklungen/Leistungsänderungen

4.1 SYNCUBOOKINGS behält sich im Zuge des technischen Fortschritts und einer Leistungsoptimierung nach Vertragsschluss Leistungsänderungen (z. B. durch Verwendung neuerer bzw. anderer Technologien, Systeme, Verfahren, Standards, Aufnahme weiterer Portalanbieter oder Einstellung der Unterstützung von Portalanbietern) vor. Bei wesentlichen Leistungsänderungen wird rechtzeitig eine entsprechende Mitteilung von SYNCUBOOKINGS an den ANWENDER erfolgen. Entstehen für den ANWENDER durch die Leistungsänderungen wesentliche Nachteile, so steht diesem das Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages zum Änderungstermin zu. Die Kündigung muss durch den ANWENDER innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Mitteilung über die Leistungsänderungen erfolgen.

4.2 SYNCUBOOKINGS darf die Ausführung der Anwendungsdienste ganz oder teilweise an Dritte vergeben. Unterlagen, Informationen und Daten des ANWENDERs dürfen durch SYNCUBOOKINGS – soweit erforderlich – Dritten zugänglich gemacht werden, denen SYNCUBOOKINGS zulässigerweise Leistungen übertragen hat. SYNCUBOOKINGS ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dritte jederzeit zu wechseln.

4.3 SyncUBookings darf einzelne Leistungen der Software-Applikation mit einer Frist von grundsätzlich 2 Wochen kündigen.

5. Serviceleistungen

SYNCUBOOKINGS richtet eine Supporthotline ein. Diese steht für die Annahme von Problemstellungen, welche die Nutzung der Software-Applikation betreffen, während der üblichen Geschäftszeit (derzeit an Werktagen von Montag – Freitag jeweils zwischen 10:00 und 17:00 Uhr Greenwich Mean Time + 1) zur Verfügung. SYNCUBOOKINGS erteilt anwendungsbezogene Auskünfte. Eine anwendungsbezogene Unterstützung, die über eine direkt von uns antwortbare Anfrage hinausgeht, ist nicht Vertragsbestandteil kann aber kostenpflichtig dazu gebucht werden.
Anfragen an die Hotline sind ausschließlich über das entsprechende Kontaktformular im Supportbereich auf der Seite SyncUBookings zu stellen.

6. Mitwirkungspflichten/Verantwortung des ANWENDERs

Zu den dem ANWENDER in eigener Verantwortung obliegenden Mitwirkungspflichten, die zu einer effektiven Erbringung der Anwendungsdienste erforderlich sind, gehören insbesondere:

die Schaffung der Voraussetzungen für die Nutzung der Anwendungsdienste;

die Maßnahmen zur Sicherung seiner Daten und Programme (Back-up), insbesondere die regelmäßige und gefahrenentsprechende Anfertigung von Sicherungskopien;

der Einsatz von Virenschutzprogrammen auf dem eigenen Computer in jeweils aktueller Version.

Der ANWENDER übernimmt grundsätzlich die alleinige Verantwortung für

die Auswahl der Software-Applikation sowie die damit von ihm beabsichtigten Ergebnisse;

von ihm stammende Informationen und Daten;

die von ihm eingesetzten Geräte (Hardware und Software) und ihre Tauglichkeit zur Datenübertragung mit SYNCUBOOKINGS;

die Funktionsfähigkeit seines Internetzugangs einschließlich der Übertragungswege.

7. Vertragspflichten des ANWENDERs

7.1 Der ANWENDER verpflichtet sich, ab Kenntnis von einer Störung der Software-Applikation dies SYNCUBOOKINGS unverzüglich anzuzeigen. Bei der Umschreibung, Eingrenzung, Feststellung und Meldung von Störungen wird der ANWENDER die von SYNCUBOOKINGS erteilten Hinweise befolgen. Der ANWENDER muss seine Störungsmeldungen und Fragen nach Kräften präzisieren und hierfür ggf. auf kompetente Mitarbeiter zurückgreifen.

7.2 Der ANWENDER verpflichtet sich, SYNCUBOOKINGS unverzüglich mitzuteilen, sofern eine Änderung in der Person (Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge), der Anschrift, des Namens, der Rechtsform oder der Firma eintritt.

8. Zugangsdaten

8.1 Der ANWENDER ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor Unbefugten geheim zu halten, sie sorgfältig und vor dem Zugriff Unbefugter sicher aufzubewahren sowie sie vor Missbrauch und Verlust zu schützen.

8.2 Der ANWENDER ist grundsätzlich für die Zahlung sämtlicher Entgelte für die Nutzung der Anwendungsdienste über seine Zugangskennung verantwortlich.

9. Vergütung, Vertraglaufzeit

9.1 SYNCUBOOKINGS erhebt für die Nutzung der Software-Applikation eine Vergütung („SaaS-Gebühr“) entsprechend dem SaaS-Vertrag, welcher den Abrechnungsmodus („Prepaid“ oder „Abonnement mit monatlicher Abbuchung“) festlegt.

9.2 Im Falle des Tarifs „Abonnement” beginnt der Vertrag mit der Freischaltung und läuft auf unbestimmte Zeit. Die Frist für eine ordentliche Kündigung beträgt 3 Monate zum Ende des Vertragsjahres. Die Kündigung muß schriflich erfolgen und uns spätestens am dritten Werktag des ersten Monats der Kündigungsfrist zugehen.

9.3 SYNCUBOOKINGS ist berechtigt, die SaaS-Gebühr an die aktuelle Preisliste anzupassen. Insbesondere für Anwendungsdienste, bei denen sich SYNCUBOOKINGS auf Daten der jeweiligen Postanstalten oder anderer Datenlieferanten stützt, ist SYNCUBOOKINGS im Falle von Preisänderungen durch den Lieferanten berechtigt, die SaaS-Gebühren für die betroffenen Anwendungsdienste angemessen anzupassen.

9.4 Aufrechnungsrechte stehen dem ANWENDER nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der ANWENDER nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10. Mängelansprüche

10.1 Dem ANWENDER sind die Software-Applikation und ihre Leistungsfähigkeit in der Regel bekannt. Gewöhnlich hat SYNCUBOOKINGS dem ANWENDER vor Abschluss dieses Vertrages die Möglichkeit eröffnet, die Software-Applikation über die DEMO Seite für eigene Zwecke zu überprüfen. Ist bei vorausgehender DEMO Seite keine wesentliche Beanstandung seitens des ANWENDERs erfolgt, so gehen beide Vertragsparteien davon aus, dass die Software-Applikation grundsätzlich vertragsgemäß ist. Ein Mangel der Software-Applikation liegt grundsätzlich nur vor, wenn die Nutzung der Software-Applikation den ANWENDER in unzumutbarer Weise behindert.

10.2 Dem ANWENDER ist bewusst, dass SYNCUBOOKINGS kein eigenes Netz betreibt und dem ANWENDER nicht den Internetzugang zur Verfügung stellt. Aus diesem Grunde übernimmt SYNCUBOOKINGS keine Verantwortung für die Funktionstüchtigkeit des jeweiligen Zugangs in das Internet.

10.3 Die Haftung von SYNCUBOOKINGS erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch Abweichen von den von SYNCUBOOKINGS vorgegebenen Einsatzbedingungen verursacht werden.

10.4 SYNCUBOOKINGS stützt sich bei bestimmten Serviceleistungen auf Daten der jeweiligen Postanstalt sowie anderer sorgfältig ausgewählter Datenlieferanten und ist somit hinsichtlich Vollständigkeit, Aktualität und der damit verbundenen Fehlerfreiheit von diesen Basisdaten abhängig. Dies trifft auch auf die Verfügbarkeit und den Aktualisierungstermin zu. SYNCUBOOKINGS übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass eine insoweit unzutreffende oder unvollständige Adresse im Rahmen der Adressprüfung berichtigt und aktualisiert wird.

10.5 Sofern die Funktionen der Software-Applikation von dem vertraglich Vorausgesetzten abweichen und/oder Mängel aufweisen, sind diese seitens des ANWENDERs unverzüglich zu rügen.

10.6 Der ANWENDER darf eine Minderung der Vergütung wegen Mängeln nur dann durch Abzug von der vereinbarten Vergütung durchsetzen, falls seine Forderung unstreitig oder von SYNCUBOOKINGS anerkannt oder rechtskräftig festgestellt ist.

10.7 Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages wegen Mängeln kommt erst in Betracht, sofern die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist oder eine nicht nur unerhebliche Vertragspflichtverletzung trotz Abmahnung bzw. Fristsetzung fortbesteht. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich, sofern die Vertragspflichtverletzung derart schwerwiegend ist, dass eine Abmahnung nicht tauglich erscheint, die Pflichtverletzung zu beenden und/oder das Vertrauen wieder herzustellen. SYNCUBOOKINGS stehen vor einer solchen außerordentlichen Kündigung des Vertrages regelmäßig zwei Mangelbeseitigungsversuche bezogen auf den jeweiligen Mangel zu.

11. Haftung

11.1 Bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Nichteinhaltung von Garantien und Arglist haftet SYNCUBOOKINGS auf Schadensersatz entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Im Übrigen haftet SYNCUBOOKINGS unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden (Vorsatz, grobe und leichte Fahrlässigkeit) sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf die Höhe der Auftragssumme ohne Umsatzsteuer sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen der Inanspruchnahme der Software-Applikation typischerweise gerechnet werden muss.

11.3 Für leichte Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen haftet SYNCUBOOKINGS nicht, außer es wird eine Pflicht verletzt, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht durch gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte von SYNCUBOOKINGS gilt die Haftungsbeschränkung gemäß vorstehend Ziff. 11.2, zweiter Satz, entsprechend.

11.4 Für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung haftet SYNCUBOOKINGS nach Maßgabe von Ziff. 11.1 bis 11.3 nur dann, wenn ein solcher Verlust durch die dem ANWENDER obliegenden Datensicherungsmaßnahmen nicht vermeidbar gewesen wäre.

11.5 Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsabschluss vorhandene Fehler wird ausdrücklich ausgeschlossen.

12. Datenschutz

12.1 SYNCUBOOKINGS erbringt die Anwendungsdienste für den ANWENDER als Auftragsdatenverarbeiter gemäß § 11 Bundesdatenschutzgesetz. Die Verantwortung für die Zulässigkeit der Verarbeitung und Nutzung sowie die Wahrung der Rechte der Betroffenen (Auskunft, Berichtigung, Sperrung, Löschung) verbleiben bei dem ANWENDER.

12.2 SYNCUBOOKINGS wird die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz beachten, insbesondere das Teledienstedatenschutzgesetz sowie das Bundesdatenschutzgesetz.

13. Von SyncUBookings nicht zu vertretende Leistungshindernisse

13.1 Außer in den Fällen, in denen SYNCUBOOKINGS ausnahmsweise ein Beschaffungsrisiko oder eine Garantie übernommen haben sollte, sind Leistungsausfälle bzw. –verzögerungen auf Grund der folgenden Umstände und Leistungshindernisse durch SYNCUBOOKINGS nicht zu vertreten: Umstände höherer Gewalt sowie Leistungshindernisse,

die nach Vertragsschluss eintreten oder SYNCUBOOKINGS unverschuldet erst nach Vertragsschluss bekannt werden und

bezüglich derer von SYNCUBOOKINGS der Nachweis geführt wird, dass sie auch durch die gebotene Sorgfalt von SYNCUBOOKINGS nicht vorausgesehen und verhütet werden konnten und SYNCUBOOKINGS insoweit auch kein Übernahme-, Vorsorge- und Anwendungsverschulden trifft.

Unter den vor benannten Voraussetzungen – Eintritt oder unverschuldetes Bekanntwerden erst nach Vertragsschluss, von SYNCUBOOKINGS nachgewiesene Unvorhersehbarkeit und Unvermeidbarkeit – zählen hierzu insbesondere:

Berechtigte Arbeitskampfmaßnahmen (Streik und Aussperrung); Betriebsstörungen; Stromausfall (vorbehaltlich gängiger Sicherungs- und Notversorgungssysteme); Störungen bzw. Angriffe aus dem Internet. Für die Dauer dieser Umstände bzw. Leistungshindernisse ist SYNCUBOOKINGS von der Leistungspflicht befreit. Schadensersatzansprüche des ANWENDERs sind in Fällen der vorbenannten Art ausgeschlossen.

13.2 Bei einem endgültigen Leistungshindernis im Sinne von Ziff. 13.1 ist jede Vertragspartei zur sofortigen Vertragsbeendigung durch außerordentliche fristlose Kündigung berechtigt.

13.3 Bei einer unzumutbaren Leistungserschwerung ist SYNCUBOOKINGS zur außerordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt.

13.4 Ist eine Nutzung der Software-Applikation länger als fünf Werktage hintereinander nicht möglich, so hat der ANWENDER ein Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung.

13.5 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigem wichtigen Grund bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.

14. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, e-mail-Übermittlung, salvatorische Klausel

14.1 Ist der ANWENDER Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis – auch für Wechsel- und Schecksachen – der Sitz des Unternehmens von SYNCUBOOKINGS oder nach Wahl von SYNCUBOOKINGS auch der Sitz des ANWENDERs - . Vorstehende Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch gegenüber ANWENDERn mit Sitz im Ausland.

14.2 Für alle Rechte und Pflichten aus und in Zusammenhang mit dem zwischen SYNCUBOOKINGS und dem ANWENDER bestehenden Vertragsverhältnis kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung.

14.3 Die nach den vertraglichen Regelungen vorgesehenen sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen und Erklärungen einer Vertragspartei können grundsätzlich an die Online-Adresse der anderen Vertragspartei wirksam übermittelt werden. Sie gelten, sofern vertraglich nichts Abweichendes geregelt ist, mit dem auf den Eingang folgenden Werktag als zugestellt.

14.4 Sollte eine Bestimmung in diesem Vertrag unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.